BOGENSTAPELAUSRÜSTUNG
Europäisches Patent · EP4108616 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4108616
- Anmeldenummer
- EP22179951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2022
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65H 29/24 (2006.01)B65H 31/10 (2006.01)B65H 31/36 (2006.01)B65H 33/08 (2006.01)B65H 31/30 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100016211 21.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE MARCO, Emanuela
10015 Ivrea, IT
BRESSAN, Rudi
10015 Ivrea, IT
GIANETTA, Davide
10015 Ivrea, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.