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Europäisches Patent · EP4108842 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4108842
- Anmeldenummer
- EP22177368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2022
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E03C 1/12 (2006.01)F16L 55/027 (2006.01)E03B 7/08 (2006.01)E03C 1/10 (2006.01)F16L 39/00 (2006.01)F16L 41/03 (2006.01)F24D 17/00 (2022.01)
- Priorität
- GB 202108881 21.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Price, Sean
Cheltenham, GL542QB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.