DACHLICHT
Europäisches Patent · EP4108847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4108847
- Anmeldenummer
- EP22169590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2022
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04D 13/03 (2006.01)E04D 13/035 (2006.01)F24F 7/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202106121 29.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erfinder/in
- Erfinder/in
- Wheeler, Kevin, Horely, RH6 8HZ, Grossbritannien → Wheeler, Kevin, Horley RH6 8HZ, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wheeler, Kevin
Horley RH6 8HZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.