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Europäisches Patent · EP4108877 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4108877
- Anmeldenummer
- EP22175138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2022
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E05D 5/12 (2006.01)E05D 7/00 (2006.01)E05D 7/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 7202021 22.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 27.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2024
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.