BRENNSTOFFVENTILANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4108906 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4108906
Anmeldenummer
EP22180601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2022
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F02M 61/16 (2006.01)
F02M 55/00 (2006.01)
F02M 61/14 (2006.01)
Priorität
DK PA202100679 24.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2026

  2. 17.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2026

  3. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oftedal, Michael

2450 Copenhagen SV, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.