BEFESTIGUNGSSYSTEM FÜR KIPPHEBEL

Europäisches Patent · EP4108938 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4108938
Anmeldenummer
EP22180593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2022
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
27.03.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 39/08 (2006.01)
F16B 21/12 (2006.01)
F16B 21/16 (2006.01)
F16B 35/04 (2006.01)
F16B 21/18 (2006.01)
Priorität
IT 202100016589 24.06.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANSALONE, Marco

I-24030 MOZZO (Bergamo), IT

BRUNO, Daniele

I-41019 SOLIERA (Modena), IT

DANIELE, Maurizio

I-00043 CIAMPINO (Roma), IT

OLIVA, Ettore

I-41121 MODENA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.