BEFESTIGUNGSSYSTEM FÜR KIPPHEBEL
Europäisches Patent · EP4108938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4108938
- Anmeldenummer
- EP22180593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2022
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 39/08 (2006.01)F16B 21/12 (2006.01)F16B 21/16 (2006.01)F16B 35/04 (2006.01)F16B 21/18 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100016589 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANSALONE, Marco
I-24030 MOZZO (Bergamo), IT
BRUNO, Daniele
I-41019 SOLIERA (Modena), IT
DANIELE, Maurizio
I-00043 CIAMPINO (Roma), IT
OLIVA, Ettore
I-41121 MODENA, IT
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