KUPPLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4108949 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4108949
Anmeldenummer
EP20920360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.12.2020
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
24.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16D 41/06 (2006.01)
B60R 22/46 (2006.01)
Priorität
CN 202010107880 21.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/139591 25.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/164420 26.08.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Autoliv Development AB

Wallentinsvägen 22, 44783 Vargarda, SE

Erfinderin/Erfinder

GE, Liang

Shanghai 201807, CN

YU, Licheng

Shanghai 201807, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.