KÜHLSCHRANK
Europäisches Patent · EP4109016 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4109016
- Anmeldenummer
- EP22190935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2011
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.01.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F25D 23/02 (2006.01)F25D 23/04 (2006.01)F25D 27/00 (2006.01)F25D 25/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20100008978 01.02.2010KR 20100008977 01.02.2010
- Abgezweigt von
- EP19200363
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lee, Eun Joo
641-711 Changwon-si, KR
Lee, Hang Bok
641-711 Changwon-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.