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Europäisches Patent · EP4109016 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4109016
Anmeldenummer
EP22190935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2011
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
18.01.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F25D 23/02 (2006.01)
F25D 23/04 (2006.01)
F25D 27/00 (2006.01)
F25D 25/02 (2006.01)
Priorität
KR 20100008978 01.02.2010
KR 20100008977 01.02.2010
Abgezweigt von
EP19200363
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lee, Eun Joo

641-711 Changwon-si, KR

Lee, Hang Bok

641-711 Changwon-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.