ELEKTROCHEMISCHER GASSENSOR
Europäisches Patent · EP4109085 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4109085
- Anmeldenummer
- EP22180008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2022
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 05.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01N 27/404 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021116238 23.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 30.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
79111 Freiburg, DE
79822 Titisee-Neustad, DE
79856 Hinterzarten, DE
79822 Tittisee-Neustadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.