ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4109170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4109170
- Anmeldenummer
- EP20920610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2020
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)G06F 1/20 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200021132 20.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/003020 03.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/167151 26.08.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
LG Electronics Inc.
Seoul 07336, KR
Erfinderin/Erfinder
KANG, Seunggyu
Seoul 06772, KR
CHO, Hyuncheol
Seoul 06772, KR
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