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Europäisches Patent · EP4109398 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4109398
Anmeldenummer
EP21180950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2021
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
21.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06T 7/10 (2017.01)
G06T 7/11 (2017.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Healthineers AG

Siemensstraße 3, 91301 Forchheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Thamm, Florian

90762 Fürth, DE

Jürgens, Markus

91325 Adelsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.