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Europäisches Patent · EP4109482 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4109482
Anmeldenummer
EP21757360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2021
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
11.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 3/039 (2013.01)
G06F 3/02 (2006.01)
G02F 1/1333 (2006.01)
Priorität
KR 20200021259 20.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/000361 12.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/167246 26.08.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Yong Beom

Incheon 22003, KR

KIM, Joon Seog

Seongnam-si Gyeonggi-do 13625, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.