ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4109528 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4109528
- Anmeldenummer
- EP22159542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10H 29/30 (2025.01)H10H 29/855 (2025.01)G02B 1/116 (2015.01)G02B 1/16 (2015.01)H10K 59/126 (2023.01)H10K 59/80 (2023.01)
- Priorität
- KR 20210081626 23.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Samsung Display Co., Ltd.
Yongin-si, Gyeonggi-do 17113, KR
Erfinderin/Erfinder
PARK, Young Min
17113 Yongin-si, KR
KIM, Hyuk Hwan
17113 Yongin-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.