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Europäisches Patent · EP4109700 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4109700
- Anmeldenummer
- EP21757078
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H02J 3/00 (2026.01)G06Q 50/06 (2024.01)
- Priorität
- JP 2020028397 21.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/001909 20.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/166534 26.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUENAGA, Shinya
Tokyo 100-8280, JP
TADA, Yasuyuki
Tokyo 100-8280, JP
MIYATA, Yasushi
Tokyo 100-8280, JP
ICHIKAWA, Tsubasa
Tokyo 100-8280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.