SUPRALEITENDES EXKLUSIV-ODER(XOR)-GATTER-SYSTEM

Europäisches Patent · EP4109757 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4109757
Anmeldenummer
EP22174433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2022
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
18.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H03K 19/195 (2006.01)
H03K 19/21 (2006.01)
Priorität
US 202117354603 22.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRAUN, Alexander Louis

Baltimore, 21230, US

PUCKETT, Josh Lance

Raleigh, 27608, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.