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Europäisches Patent · EP4109789 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4109789
Anmeldenummer
EP22177890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2022
Veröffentlicht
28.12.2022
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
07.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04J 3/06 (2006.01)
H04J 3/14 (2006.01)
H04L 12/40 (2006.01)
Priorität
DE 102021116261 23.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Vector Informatik GmbH

Ingersheimer Strasse 24, 70499 Stuttgart, DE

Erfinderin/Erfinder

Wolf, Jonas

71069 Sindelfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.