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Europäisches Patent · EP4110010 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4110010
- Anmeldenummer
- EP21756195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H05B 6/10 (2006.01)H05B 3/40 (2006.01)F28D 1/04 (2006.01)F28F 1/40 (2006.01)F28F 13/00 (2006.01)F28F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020026159 19.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/004407 05.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/166697 26.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIUCHI, Hideki
Shizuoka-shi, Shizuoka 421-0192, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.