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Europäisches Patent · EP4110036 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4110036
- Anmeldenummer
- EP20727206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2020
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A01D 34/416 (2006.01)
- Priorität
- PT 2020116136 27.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/063683 15.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/170256 02.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2026
- 18.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2026
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ANDREASSON, Bo Christer
2765-391 Estoril, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.