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Europäisches Patent · EP4110116 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4110116
- Anmeldenummer
- EP21707288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2021
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/46 (2020.01)A24F 40/70 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- EP 20160261 28.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/054895 26.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/170833 02.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUPKES, Ernst
8261 HL Kampen, NL
MENNO, Bijlsma
8023 VV Zwolle, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.