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Europäisches Patent · EP4110144 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4110144
Anmeldenummer
EP21761889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
25.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47J 19/02 (2006.01)
A47J 31/46 (2006.01)
Priorität
AU 2020900579 28.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AU2021/050166 26.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/168515 02.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THOMAS, Mark Anthony

Alexandria, New South Wales 2015, AU

TIBURZIO, Sebastien

Alexandria, New South Wales 2015, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.