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Europäisches Patent · EP4110245 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4110245
Anmeldenummer
EP21706767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
24.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61F 5/44 (2006.01)
A61F 5/451 (2006.01)
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
US 202062983414 P 28.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/014935 25.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/173275 02.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOURCHAK, Michelle

Atlanta, GA 30309, US

JOHANNES, Ashley

Atlanta, GA 30340, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.