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Europäisches Patent · EP4110445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4110445
Anmeldenummer
EP21711480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
16.04.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
Priorität
GB 202002901 28.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/054903 26.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/170835 02.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  3. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Intersurgical AG

Meierhofstrasse 5, 9490 Vaduz, LI

Erfinderin/Erfinder

BOWSHER, Richard Francis

Wokingham Berkshire RG41 2RZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.