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Europäisches Patent · EP4110593 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4110593
- Anmeldenummer
- EP20708465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2020
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B29C 65/34 (2006.01)B29D 23/00 (2006.01)B29C 70/82 (2006.01)F16L 47/03 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/055253 28.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/170245 02.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEVERA, Gerald
4540 Bad Hall, AT
TAME, Josef
4540 Pfarrkirchen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.