SICHERHEITSVENTIL

Europäisches Patent · EP4111028 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4111028
Anmeldenummer
EP21760546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
23.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E21B 34/06 (2006.01)
E21B 43/12 (2006.01)
E21B 47/12 (2012.01)
F16K 1/20 (2006.01)
Priorität
US 202062980839 P 24.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/019366 24.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/173633 02.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GARSAULT, Sylvain

92160 Antony, FR

PHAN, Hy

Houston, Texas 77024, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.