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Europäisches Patent · EP4111068 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4111068
- Anmeldenummer
- EP20816948
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2020
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 31.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16C 33/66 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020104960 26.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/083832 30.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/170270 02.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 31.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHABASSER, Martin
3123 Pfaffing, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.