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Europäisches Patent · EP4111101 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4111101
- Anmeldenummer
- EP21734749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2021
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 3/14 (2006.01)F24F 5/00 (2006.01)B01D 63/08 (2006.01)B01D 53/26 (2006.01)B01D 71/82 (2006.01)
- Priorität
- US 202062704864 P 31.05.2020US 202063129206 P 22.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/070646 01.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/248156 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MHETAR, Vijay
Houston, Texas 77084, US
TOCCHETTO, Roger
Houston, Texas 77084, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.