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Europäisches Patent · EP4111259 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4111259
Anmeldenummer
EP21709361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
25.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G02F 1/37 (2006.01)
G02F 1/35 (2006.01)
G02F 1/355 (2006.01)
Priorität
US 202016801857 26.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/054917 26.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/170843 02.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEELERT, Wolf

23560 Lübeck, DE

VON ELM, Rüdiger

24211 Wielen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.