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Europäisches Patent · EP4111713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4111713
- Anmeldenummer
- EP20889341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2020
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 4/06 (2009.01)H04W 76/40 (2018.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/081045 25.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/098108 27.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
ZTE Corporation
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
Erfinderin/Erfinder
ZHU, Jinguo
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
LI, Zhendong
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
LIANG, Shuang
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.