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Europäisches Patent · EP4111853 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4111853
Anmeldenummer
EP22176737
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 25/16 (2006.01)
Priorität
DE 102021116221 23.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  3. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Einhell Germany AG

Wiesenweg 22, 94405 Landau / Isar, DE

Erfinderin/Erfinder

THANNHUBER, Markus

94405 Landau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.