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Europäisches Patent · EP4111876 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4111876
Anmeldenummer
EP21760457
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
21.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/46 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Priorität
WO PCT/JP2020/007940 27.02.2020
WO PCT/JP2020/046206 11.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/006563 22.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/172255 02.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026

  2. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Manabu

Tokyo 130-8603, JP

INOUE, Yasunobu

Tokyo 130-8603, JP

SUMII, Tateki

Tokyo 130-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.