RAUCHSYSTEM
Europäisches Patent · EP4111876 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4111876
- Anmeldenummer
- EP21760457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2021
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/46 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2020/007940 27.02.2020WO PCT/JP2020/046206 11.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/006563 22.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/172255 02.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMADA, Manabu
Tokyo 130-8603, JP
INOUE, Yasunobu
Tokyo 130-8603, JP
SUMII, Tateki
Tokyo 130-8603, JP
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