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Europäisches Patent · EP4111913 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4111913
Anmeldenummer
EP22186816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2017
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
02.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A47F 3/04 (2006.01)
H05B 47/115 (2020.01)
F25D 23/02 (2006.01)
F25D 27/00 (2006.01)
F25D 29/00 (2006.01)
Priorität
KR 20160001292 05.01.2016
Abgezweigt von
EP20156873
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Kwanghyun

08592 Geumcheon-gu, Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.