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Europäisches Patent · EP4111935 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4111935
- Anmeldenummer
- EP22181281
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2022
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 15/42 (2006.01)A47L 15/50 (2006.01)
- Priorität
- US 202117365015 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gregory, Joseph Allen
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
Roderick, Frederick Thomas
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
Feddema, Mark Steven
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
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