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Europäisches Patent · EP4111957 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4111957
Anmeldenummer
EP22178114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2018
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
03.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61B 5/06 (2006.01)
A61B 90/00 (2016.01)
Priorität
US 201762568208 P 04.10.2017
Abgezweigt von
EP18803796
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Cianna Medical, Inc.

6 Journey Suite 125, Aliso Viejo CA 92656, US

Erfinderin/Erfinder

RULKOV, Nikolai

San Diego, CA 92129, US

GREENE, John, E.

Valley Center, CA 92082, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.