KNOCHENVERANKERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4111992 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4111992
Anmeldenummer
EP21183181
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
31.01.2024
Schutz endet spätestens
30.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  4. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  5. 01.02.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  6. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIEDERMANN, Timo

78647 Trossingen, DE

SCHÜNEMANN, Achim

78056 Villingen-Schwenningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.