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Europäisches Patent · EP4112021 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112021
Anmeldenummer
EP21776410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
07.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61F 13/02 (2024.01)
A61B 17/135 (2006.01)
Priorität
JP 2020059037 27.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/009087 08.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/192973 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Terumo Kabushiki Kaisha

TERUMO Kabushiki Kaisha

44-1, Hatagaya 2-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWAURA Masakatsu

Campbell, California 95008, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.