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Europäisches Patent · EP4112025 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112025
Anmeldenummer
EP22180480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
21.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
D04H 1/54 (2012.01)
D04H 1/559 (2012.01)
B32B 5/02 (2006.01)
Priorität
IT 202100017135 30.06.2021
IT 202100017126 30.06.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PIANTONI, Matteo

40133 BOLOGNA, IT

ZAVALLONI, Alessandro

40133 BOLOGNA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.