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Europäisches Patent · EP4112133 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4112133
- Anmeldenummer
- EP22177142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2022
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 02.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A63B 21/02 (2006.01)A63B 21/00 (2006.01)A63B 22/00 (2006.01)A63B 23/12 (2006.01)A63B 23/14 (2006.01)A63B 71/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021116696 29.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 30.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
86150 Augsburg, DE
Erfinderin/Erfinder
86150 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.