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Europäisches Patent · EP4112140 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112140
Anmeldenummer
EP22180362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A63C 9/00 (2012.01)
A63C 9/08 (2012.01)
A63C 9/086 (2012.01)
A63C 7/10 (2006.01)
Priorität
IT 202100016991 29.06.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 11.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  3. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  4. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INDULTI, DAVIDE

41042 FIORANO MODENESE (MO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.