VERWANDELBARES SPIELZEUG

Europäisches Patent · EP4112146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112146
Anmeldenummer
EP21184776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
16.08.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 3/36 (2006.01)
A63H 33/00 (2006.01)
Priorität
US 202117362981 29.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  3. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Spin Master Ltd.

225 King Street West, Suite 200, Toronto, Ontario M5V 3M2, CA

Erfinderin/Erfinder

Livingston, Jessica

Toronto, M5V 3M2, CA

Charbonneau, Anne N.

Toronto, M5V 3M2, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.