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Europäisches Patent · EP4112148 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4112148
- Anmeldenummer
- EP22182086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2022
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 33/00 (2006.01)A63H 33/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202117365536 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 05.03.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Melissa & Doug, LLC, 141 Danbury Road, Wilton, CT 06897, Vereinigte Staaten von Amerika → Melissa & Doug, LLC, 10 Westport Road, Wilton, CT 06897, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dumery, Sofia
Westport, 06880, US
Almstead, Brett K.
Ridgefield, 06877, US
LeMoine, George
Trumbull, 06611, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.