WALZGERÜST

Europäisches Patent · EP4112199 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112199
Anmeldenummer
EP22178884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
13.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B21B 35/14 (2006.01)
Priorität
DE 102021206917 01.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

SMS Group GmbH

SMS group GmbH

Am SMS Campus 1, 41069 Mönchengladbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Filk, Edgar

57250 Netphen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.