PRESSFORMVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4112201 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112201
Anmeldenummer
EP20921529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2020
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
01.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B21D 22/20 (2006.01)
B21D 22/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020029205 25.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/037619 02.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/171678 02.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

JFE Steel Corporation

2-3, Uchisaiwai-cho 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJII, Yusuke

Tokyo 100-0011, JP

URABE, Masaki

Tokyo 100-0011, JP

TOBITA, Shunsuke

Tokyo 100-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.