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Europäisches Patent · EP4112342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112342
Anmeldenummer
EP22181485
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
24.01.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
B60H 1/32 (2006.01)
Priorität
IT 202100017069 29.06.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 04.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  3. 24.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Tesio Cooling Systems S.p.A.

Via Vittime di Piazza Della Loggia, 20, 10024 Moncalieri (TO), IT

Erfinderin/Erfinder

EVANGELISTA, Luca

10024 MONCALIERI (TO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.