KUPPLUNGSVORRICHTUNG MIT SCHELLE

Europäisches Patent · EP4112415 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112415
Anmeldenummer
EP21182845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
14.06.2023
Schutz endet spätestens
29.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B61G 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  5. 27.09.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

  6. 14.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pieringer, Peter Jonathan

8010 Graz, AT

Jussel, Wolf Dieter

6850 Dornbirn, AT

Scala, Christoph

8010 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.