KUPPLUNGSVORRICHTUNG MIT SCHELLE
Europäisches Patent · EP4112415 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4112415
- Anmeldenummer
- EP21182845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2021
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 14.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B61G 9/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Peinlichgasse 5/6, 8010 Graz, AT
Kehlegg 62, 6850 Dornbirn, AT
8010 Graz, AT
Erfinderin/Erfinder
8010 Graz, AT
6850 Dornbirn, AT
8010 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.