FUNKENSCHUTZKAPPE

Europäisches Patent · EP4112479 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112479
Anmeldenummer
EP22180158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
20.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B64D 45/02 (2006.01)
F16B 33/00 (2006.01)
F16B 37/14 (2006.01)
Priorität
GB 202109374 29.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOBBIN, Richard

Bristol, BS34 9PA, GB

CROSS, Matthew

Bristol, BS34 7PA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.