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Europäisches Patent · EP4112488 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112488
Anmeldenummer
EP22382605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
27.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B65D 5/18 (2006.01)
B65D 5/36 (2006.01)
Priorität
ES 202130607 29.06.2021
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OTEIZA ECHEVERRIA, Jose Ignacio

31620 Huarte (NAVARRA), ES

ALVAREZ FORMIGO, Ricardo

31620 Huarte (NAVARRA), ES

ASTUDILLO LAPEÑA, Pablo Jose

31620 Huarte (NAVARRA), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.