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Europäisches Patent · EP4112506 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4112506
- Anmeldenummer
- EP21763225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2021
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/02 (2006.01)H10P 72/30 (2026.01)H10P 72/10 (2026.01)
- Priorität
- JP 2020037929 05.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/001632 19.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/176865 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUBAKI Tatsuo
Ise-shi, Mie 516-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.