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Europäisches Patent · EP4112583 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112583
Anmeldenummer
EP21768654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2021
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
08.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
C04B 35/5831 (2006.01)
B23B 27/14 (2006.01)
B23B 27/20 (2006.01)
Priorität
JP 2020043693 13.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/009256 09.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/182462 16.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Materials Corporation

2-3, Marunouchi 3-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 100-8117, JP

Erfinderin/Erfinder

YANO Masahiro

Naka-shi, Ibaraki 311-0102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.