SCHLAFBEHÄLTNIS
Europäisches Patent · EP4112844 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4112844
- Anmeldenummer
- EP22175176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2022
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 13.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E04H 3/02 (2006.01)E04H 1/12 (2006.01)A47C 17/52 (2006.01)A47C 17/82 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021003346 29.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erfinder/in
- Erfinder/in
- Gehrmann, Ralf, Kreuzacker 2, 87509 Immenstadt im Allgäu, Deutschland (entfernt)
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 17.06.2026
Übertragen
- Inhaber/in
- Gehrmann, Ralf, Kreuzacker 2, 87509 Immenstadt im Allgäu, Deutschland → Günther Amann, Saminaweg 3, 6820 Frastanz, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 07.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
6820 Frastanz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.