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Europäisches Patent · EP4112877 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112877
Anmeldenummer
EP22182164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E21D 20/00 (2006.01)
E21D 21/00 (2006.01)
E21D 11/40 (2006.01)
Priorität
US 202163216967 P 30.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  3. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Koekemoer, Renier

Sudbury, ON P3E 2C1, CA

St.Amand, Joseph

Elliot Lake, ON P5A 3H6, CA

Barter, Justin

Algoma Mills, P0R 1A0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.